Swiss Abroad

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Flächendeckende Impfaktion für Wiederkäuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2008 Die für Menschen nicht gefährliche Krankheit ist im Oktober 2007 auch in der Schweiz ausgebrochen. Ohne Impfung müsste mit Hunderten von Krankheitsausbrüchen gerechnet werden, hält das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) fest. Die Kosten werden von BVET-Sprecher Marcel Falk auf 15 bis 20 Mio. Franken beziffert. Davon übernimmt der Bund die Impfstoffkosten in der Höhe von…

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Schweizer Politik

Kampf um den Milchpreis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2008 Die Schweizer Milchproduzenten (SMP) und die grossen Molkereien vereinbarten, dass die Erhöhung des Milchpreises um 6 Rappen vorderhand ein halbes Jahr gelten solle. Bisher lag der Durchschnittspreis bei 70 Rappen pro Liter Milch. Die Produzenten hatten eine Erhöhung um 10 Rappen gefordert. Die Streikorganisatorin, die Bäuerliche Interessengruppe im Marktkampf (BIG-M), habe das Ergebnis der Verhandlungen…

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Schweizer Politik

Verlängerte Verjährungsfrist für Pädophile

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Die in der Initiative vorgeschlagene Lösung sowie die darin enthaltenen Begriffe wie «Pubertät» und «pornographische Straftaten» seien aus rechtlicher Sicht problematisch, sagte der Kommissionssprecher von der Schweizerischen Volkspartei (SVP), Werner Luginbühl. Die Initiative verlangt, dass sexuelle oder pornographische Straftaten an Kindern vor der Pubertät unverjährbar sein sollen. Sie war im März 2006 vom Verein Marche…

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Schweizer Politik

Strafanzeige gegen Aktenvernichtung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Zudem will sie dem Gesamtbundesrat beantragen, einen ausserordentlichenStaatsanwalt einzusetzen, wie Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf am Montag in der Fragestunde des Nationalrats sagte. Sie wiederholte die Erklärung, die Bundespräsident Pascal Couchepin vor rund zehn Tagen zur Aktenvernichtung abgegeben hatte. Diese sei im Interesse des Landes und in Erfüllung internationaler Verpflichtungen erfolgt, hatte dieser damals gesagt. Es handelt…

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Schweizer Politik

Keine Verknüpfung des Steuerstreits

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Die Meinungsverschiedenheiten, «die in gewissen Punkten in Erscheinung treten können», sollten die gute Entwicklung der bestehenden Abkommen nicht hemmen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montag mit. Nach dem Gespräch vom Sonntagabend hiess es seitens der EU-Kommission, man sei sich beidseitig einig, «dass Verknüpfungen allgemein zu vermeiden sind». Im Vordergrund des Treffens…

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Schweizer Politik

Schmid will aus SVP Schweiz austreten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Dies bestätigte der Berner SVP-Nationalrat Hans Grunder am Montag vor den Medien in Bern. Angestrebt wird ein ordentliches Verfahren, bei dem eine Delegiertenversammlung den Austritt der Berner Kantonalpartei aus der SVP Schweiz beschliessen soll. Nötig ist dafür ein Zweidrittelsmehr. Kommt der Austritt auf diesem Weg nicht zu Stande soll mit Gleichgesinnten aus anderen Kantonen eine…

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Schweizer Politik

Parlament stellt Signale für Zukunft der Bahn

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 In der Schweiz sind gegenwärtig mehrere Grossprojekte im Bereich Schieneninfrastruktur im Bau oder in Planung: Bahn 2000 (zweite Phase), Neue Alpentransversale (NEAT), Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz sowie die Lärmsanierung. Diese Grossprojekte sollen die Bahninfrastruktur umfassend modernisieren und dazu beitragen, den gesetzlichen Auftrag der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene zu erfüllen. Im Jahr…

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Schweizer Politik

Weitere Massnahmen gegen Korruption gefordert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 In ihrem Evaluationsbericht bewertet die GRECO (Groupe d’Etats contre la Corruption) namentlich die strafrechtliche Unternehmenshaftung positiv. Trotzdem sieht die Kommission Koordinationsbedarf und schlägt vor, eine nationale Strategie zu entwickeln. Zudem soll im Bereich der Strafverfolgung die Frage der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft rasch geklärt werden. Der Bericht bemängelt auch, dass bei Verdacht auf Privatbestechung Ermittlungstechniken…

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Schweizer Politik

Bündner SVP will neue Partei gründen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Die Geschäftsleitung der SVP Graubünden gab am Montag in Chur bekannt, dass man als Partei unter neuem Namen weitermachen wolle. Die Neugründung soll an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom 16. Juni beschlossen werden, wie der Präsident der Bündner SVP, Ueli Bleiker, sagte. Eine Fusion mit der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) werde nicht angestrebt, auch wenn man in…

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Schweizer Politik

Presse genauso einhellig wie Stimmvolk

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2008 Kein Kommentar, der für die Niederlage der SVP ein gewisses Verständnis aufbringt. Das Gros der Meinungen konzentriert sich auf die verlorene Einbürgerungs-Vorlage, während die Maulkorb-Initiative und der oft als «unausgegoren» bezeichnete Gesundheits-Artikel weniger im Blickfeld stehen. Die meisten Kommentare kombinieren die Resultate der Abstimmung mit dem am gleichen Tag gefassten Entscheid des SVP-Zentralvorstandes, die Bündner…

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