Swiss Abroad

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Doris Leuthard geht mit Respekt ins Präsidialjahr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2010 swissinfo.ch: Frau Bundespräsidentin, von 2009 bleiben verschiedene Baustellen, verschiedene ungelöste Probleme. Gehen Sie eher mit Freude oder mit einer gewissen Sorge in Ihr Präsidialjahr? Doris Leuthard: Primär mit einem Gefühl der Verantwortung. Es gibt in einem Präsidialjahr mit Sicherheit auch viele schöne Erlebnisse und spannende Begegnungen. Aber man hat natürlich vor allem die Verantwortung, die…

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Schweizer Politik

Neues Jahr – neue Gesetze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2010 Nachfolgend eine kleine Auswahl: Die CO2-Abgabe auf Heizöl steigt von drei auf neun Rappen pro Liter, weil die Ziele der Emissionsreduktion 2007 und 2008 verfehlt worden waren. Die Abgabe wird zum Teil via Krankenkassen an die Bevölkerung zurückerstattet. Auch die Raucher, insbesondere die Liebhaber selbstgedrehter Zigaretten, werden stärker zur Kasse gebeten. Die Steuer auf Schnitttabak…

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Schweizer Politik

2009 – Jahr der Image-Schäden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2009 In den vergangenen zwölf Monaten war die Schweiz einem oft peinlich anmutenden Reputationsverlust ausgesetzt. Dabei ging es in erster Linie um Negativschlagzeilen in den Bereichen Steueroasen-Vorwurf, UBS-Schlammbad, endloses Libyen-Drama und zuletzt noch Minarettverbot. Dabei zeigte sich, wie stark die Schweiz fast von allen Seiten in die Kritik genommen wurde. Doch schliesslich scheint sie es, nach…

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Schweizer Politik

Zu «grosser» Erfolg für den Zivildienst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2009 Wer statt Militär- einen Zivildienst leisten will, muss seit dem 1 April dieses Jahres nicht mehr zur Gewissensprüfung antreten. Die Vollzugsstelle für den Zivildienst im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) musste nun aber statt der erwarteten 2500 rund 7000 Gesuche bearbeiten, wie deren Leiter Samuel Werenfels gegenüber Radio DRS sagte. Etwa 1300 stammen laut Werenfels von Rekruten.…

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Schweizer Politik

Professoren gegen SVP-Kampagne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2009 Mit einer rassistischen und fremdenfeindlichen Rhetorik, Ideologie und Politik torpediere die SVP die Ausbildung der Jugend und vergifte die Gesellschaft, heisst es im am Mittwoch veröffentlichten Inserat. Die Partei gefährde «das, was unsere Stadt und unser Land lebenswert macht: die freundschaftliche Nachbarschaft unterschiedlicher Kulturen». Die Professoren der Universität Zürich und der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich…

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Schweizer Politik

Armeewaffen und Munition: Gefährlicher Cocktail

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2009 Die Frist für die Rückgabe der Taschenmunition läuft am 31. Dezember ab. Zwischen Januar 2008 und November wurden 197’000 der total 257’000 in Umlauf befindlichen Dosen zurückgebracht. Noch ausstehend ist die Zahl der im Dezember 2009 zurückgebrachten Munition. Nach verschiedenen Vorfällen mit Armeewaffen hatten Ständerat und Nationalrat den Bundesrat im Herbst 2007 beauftragt, die Taschenmunition…

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Schweizer Politik

Minarett-Entscheid: Appell des Arabischen Parlaments

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2009 Der Entscheid des Schweizer Stimmvolks «drückt jene Hassgefühle und Feindseligkeit gegenüber dem Islam und den Muslimen aus, welche die rechtsextremen und rassistischen Gruppen in Europa empfinden», erklärte das Parlament in einer Erklärung anlässlich eines dreitägigen Treffens in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. «Wir wünschen, dass das Schweizer Volk auf seinen abwegigen Entscheid zurückkommt, weil dieser den…

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Schweizer Politik

Libyen-Geiseln: Zitterpartie geht in die nächste Runde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2009 Max Göldi und Rachid Hamdani sind Anfang Januar vorgeladen. In diesem zweiten Prozess gegen die beiden Schweizer geht es um angeblich illegale wirtschaftliche Tätigkeiten. Bereits jetzt ist klar: Libyen hat im Vorfeld der Gerichtsverhandlung seine eigenen Gesetze missachtet. “Die Regeln für ein faires Gerichtsverfahren sind klar“, sagt der Mediensprecher von Amnesty International Schweiz, Daniel Graf.…

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Schweizer Politik

Auch die Schweiz verurteilt Gewalt im Iran

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2009 Die Meinungsäusserungsfreiheit und das Recht, sich friedlich versammeln zu dürfen, seien universelle Menschenrechte und müssten respektiert werden, schreibt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Stellungnahme. Die Konfliktparteien rief das EDA auf, ihre Meinungs-Verschiedenheiten «in friedlichem Dialog und nicht mit Gewalt» zu lösen. In seiner Stellungnahme verweist das EDA auf die «gewalttätigen Zusammenstösse…

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Schweizer Politik

Verteidigungsminister will mehr Geld

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2009 Als bedauerlich bezeichnete Maurer die Tatsache, dass es in der Schweiz weiterhin keinen tragfähigen sicherheitspolitischen Konsens gebe. Für die Präsentation seiner ersten Jahresbilanz, die er selber als durchaus positiv wertete, hatte der Nachfolger von Samuel Schmid die Medienschaffenden zu einer Wanderung in seinen verschneiten Heimatort Adelboden ins Berner Oberland geladen. Maurer bekräftigte vor den Medien…

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