Schweizer Politik

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Gut besuchte Glarner Landsgemeinde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2001 Das grösste Strassenprojekt im Glarnerland sorgte bereits im Vorfeld für heftige Kontroversen. Zur Debatte standen zwei Varianten der Linienführung. Der Landrat beantragte der Landsgemeinde, die 453 Mio. Franken teure Variante Berg-Linth anzunehmen. Sie führt bei Näfels westwärts in einen Tunnel, Netstal und Glarus würden dabei umfahren. Die Variante Linth hingegen sieht eine Linienführung bei allen…

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Militärgesetz: Widerstand aus dem grünen und rechten Lager

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2001 Die Grünen fassten die Nein-Parole zur Vorlage für bewaffnete Friedenseinsätze von Schweizer Soldaten im Ausland mit 50 gegen 24 Stimmen an der Delegierten-Versammlung vom Samstag (05.06.). Die zweite Vorlage, die eine Neuorganisation der militärischen Ausbildungs-Zusammenarbeit mit ausländischen Staaten vorsieht, wurde mit 54 Nein gegen 21 Ja verworfen. Dieses doppelte Nein zu der am 10. Juni…

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Köniz und Prijepolje: Friedenspartner in Europa

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Mai 2001 «Ich widme meine Gedanken für den heutigen Europatag dem südserbischen Prijepolje und dem bernischen Köniz und der Freundschaft dieser beiden ungleichen Gemeinden», sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger in seiner Rede. Die Schweiz nehme am grossen Projekt Europa teil und baue daran mit. Die Partnerschaft zwischen Köniz und Prijepolje sei ein Beispiel dafür. Letzteres sei ein Dorf,…

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Fielding entschuldigt sich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Mai 2001 In dem Brief zeigt sich Fielding «tief betroffen» von den Reaktionen, die ihre Fotoserie ausgelöst hat. Es sei nie die Absicht gewesen, Deiss oder der Schweiz in irgendeiner Form zu schaden. Sie habe vielmehr die Folgen ihres jüngsten öffentlichen Auftritts nicht richtig eingeschätzt, heisst es in dem Schreiben. Sie habe in der Vergangenheit Dutzende von…

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SP-Fraktion: Fragen zu Mittelstand und New Economy

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Mai 2001 Fraktions-Präsident Franco Cavalli orientierte am Samstag (05.05.) in Bern die Medien über den Verlauf der SP-Klausur. Es sei in Anwesenheit von Bundesrat Moritz Leuenberger lange und viel diskutiert worden. Zu konkreten Beschlüssen sei es aber einzig in zwei Punkten gekommen. Politik für den Mittelstand Die Partei wird von der Fraktion aufgefordert, ihre Politik gegenüber der…

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Aussenministerium besorgt über Fielding-Fotos

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2001 Dies teilte das Aussenministerium am Freitag (04.05) mit. Die Ergebnisse sollen so schnell wie möglich vorliegen; ein genaues Datum nannte der Sprecher des Aussenministeriums, Ruedi Christen, aber nicht. Die Abklärungen würden dadurch erschwert, dass Botschafter Borer zur Zeit sehr stark mit den Vorbereitungen für die Eröffnung der Schweizer Botschaft in Berlin vom nächsten Freitag (11.04.)…

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Einheitliche Arzttarifstruktur drei Jahre im Verzug

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2001 Die Tarifpartner befinden zurzeit über die so genannte Version 1.0 des neuen Arzttarifs Tarmed. Die Medizinal-Tarifkommission (MTK), die Spitäler der Schweiz (H+) sowie das Konkordat der Schweizerischen Krankenversicherer (KSK) haben sich bereits dafür ausgesprochen. Stimmt die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) als vierter Verhandlungspartner am Samstag (05.05.) der Vorlage zu, könnte sie dem…

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AUNS: Weniger Neumitglieder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2001 Im Verlaufe des vergangenen Jahres waren 1’568 neue Mitglieder, Gönner oder Sympathisanten der AUNS beigetreten. Seit Mitte der neunziger Jahre war die Zahl der AUNS-Anhänger pro Jahr jeweils um bis zu 5’000 Personen angestiegen. Die Verlangsamung führt die AUNS auf die Konzentration der Mittel auf das Referendum gegen die Militärgesetz-Revision zurück. Daneben habe man sich…

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Unique Zurich Airport lehnt Flugvereinbarung Schweiz-Deutschland ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2001 Schmid äusserte sich am Donnerstag (03.05.) vor Aktionären in Zürich erstmals öffentlich über die Fluglärmverhandlungen zwischen der Schweiz und Deutschland. Das Resultat sei schlicht diskriminierend, betonte Schmid. Es widerspreche dem völkerrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung. Appell ans Parlament Schmid appellierte an das Bundesparlament, den Staatsvertrag nicht zu akzeptieren. Zuerst müsse die Rechtsgrundlage seriös geklärt werden, forderte…

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Gemischte Reaktionen auf die Armeereform XXl

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2001 Man begrüsse die substanziellen Verbesserungen beim Armeeleitbild XXI, erklärte die Pressesprecherin der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) Barbara Perriard. Wesentliche Forderungen der FDP – namentlich im wirtschaftlichen Bereich und beim Milizsystem – scheinen berücksichtigt worden zu sein. Die FDP sei einverstanden mit dem von Bundesrat Schmid vorgestellten Kostenrahmen. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass das…

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