Schweizer Politik

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Patrouillen gegen Nebenwirkungen im Ausgang

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Jan. 2010 Es ist Freitagabend, 17 Uhr. Das Wochenende steht vor der Tür. Nach einer kurzen Sitzung im Büro treten Astrid, John und Markus die zweite Hälfte ihres Dienstes an. Bis 22 Uhr werden sie in Parkanlagen, bei einer Tankstelle und im Hauptbahnhof zum Rechten schauen. Die erste Station ist ein kleiner Park, der sich direkt neben…

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Schweiz-Nordkorea: Das Ende einer Ära

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Jan. 2010 Die Schweiz gehört zu jenen westlichen Ländern, die am längsten mit Nordkorea Beziehungen unterhalten. Offiziell trat die Schweiz auf der koreanischen Halbinsel erstmals 1953 durch die Teilnahme an der Neutralen Überwachungskommission NNSC bei der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea in Aktion. Es handelte sich dabei um den ersten Auslandeinsatz schweizerischer Armeeangehöriger. Als neutraler Staat stellt…

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Entwarnung nach Bombenalarm vor Berner US-Botschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Jan. 2010 Die Meldung über den Gegenstand ging kurz nach 10.00 Uhr ein, wie Stefan von Below von der Berner Kantonspolizei sagte. Laut einer Sprecherin der amerikanischen Botschaft handelte es sich um ein unbewachtes Paket. In der Folge wurde die Durchgangsstrasse vor der Botschaft gesperrt. Das Gebäude wurde nicht evakuiert, wie die Sprecherin sagte. Aus Sicherheitsgründen mussten…

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«Die Schweiz braucht für Brüssel keinen Bürgen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Jan. 2010 Laut Fernando Riquelme, dem spanischen Botschafter in Bern, hat die Schweiz ihren Willen bekundet, sich in Sachen Bankgeheimnis den Richtlinien der OECD anzupassen und benötigt deshalb bei der EU keinen Bürgen. Der Botschafter schliesst auch aus, dass die Volksabstimmung vom vergangenen 29. November, welche den Bau neuer Minarette verbietet, einen Einfluss auf die Beziehungen zwischen…

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Bauernverband mit seiner Vision zur Zukunft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Jan. 2010 Die politischen Weichen müssten neu gestellt werden, bekräftigte SBV-Präsident Hansjörg Walter in seiner «Vision zur Zukunft». Bei der Welthandels-Organisation WTO müsse die Doha-Runde grundlegend neu aufgegleist werden. Und das Direktzahlungssystem müsse bei seiner Weiterentwicklung konsequent auf eine produktive Landwirtschaft ausgerichtet werden. «Es muss möglich sein, mit dem Erlös aus dem Produktverkauf plus Direktzahlungen ein angemessenes…

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Nacktscanner sind in der Schweiz umstritten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Jan. 2010 “Man muss nicht jede Person splitternackt anschauen», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer in einem Fernsehinterview. Man müsse aufpassen, dass man nicht überreagiere, so Maurer. Für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus forderte er stattdessen eine Verbesserung des Vorwarnsystems, eine stärkere Zusammenarbeit der Nachrichtendienste und einen besseren internationalen Informationsaustausch. Damit widersprach Bundesrat Ueli Maurer dem Bundesamt für…

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Neuer Plan zur Armutsbekämpfung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Jan. 2010 Konkret schlägt die SKOS in einem Bericht 31 Massnahmen vor, um die Armut von Kindern und Familien, aber auch von jungen Erwachsenen und älteren Menschen zu reduzieren. Armutsbekämpfung stehe in engem Zusammenhang mit Ausbildung, Gesundheit, der Gestaltung des Wohnumfelds, aber auch mit der Integration von Ausländern, heisst es in einer Mitteilung. Laut Rolf Maegli, SKOS-Vizepräsident…

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Verkehrsdelikte werden mit Frankreich ausgetauscht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Jan. 2010 Die Anfragen richten die kantonalen Polizeikorps elektronisch ans Bundesamt für Strassen (ASTRA). Das ASTRA leitet sie über das europäische System «EUCARIS» (European car and driving licence information system) an die französischen Behörden weiter und übermittelt die Antworten dann an die anfragenden Polizeistellen. Geregelt ist dieser Datenaustausch in einem bilateralen Polizei-Zusammenarbeitsvertrag, dessen Erweiterung am 1. Juli…

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Ueli Maurer eröffnet JUSKILA

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2010 Die 13- bis 14-Jährigen dürfen in Lenk auf Einladung von Swiss-Ski eine kostenlose Wintersportwoche verbringen. Die JUSKILA-Mitarbeiter arbeiten unentgeltlich. Rund 150 freiwillige Helfer sind im Einsatz. Die 600 Jugendlichen wurden mit einem Umzug durch das winterlich verschneite Dorf und einer musikumrahmten Feier willkommen geheissen. Nun heisst es eine Woche lang skifahren, snowboarden oder langlaufen. Daneben…

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Schweizer greifen Bauern in Palästina unter die Arme

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2010 Wenn Palästinenser heute vom Einkaufen zurückkehren, ist ihr Korb eher mit israelischen Produkten gefüllt als mit solchen aus lokalem Anbau. Zwar ist ein Drittel des Westjordanlands Ackerland, doch ein Grossteil des Fleisches, der Gemüse und der frischen Früchte wird importiert, weil die Qualität der lokalen Produkte nicht genügt und viele Erzeugnisse einen schlechten Ruf haben.…

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