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Schweiz erhöht Hilfe für Afghanistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2001 An einem internationalen Forum am Genfer UNO-Sitz vom Freitag und Samstag waren die 15 Mitgliedsländer der «Afghanistan Support Group» sowie die Nachbarstaaten Afghanistans eingeladen. Nebst zahlreichen UNO-Organisationen nahmen auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und Nichtregierungs-Organisationen teil. Die Schweizer Delegation wurde von DEZA-Direktor Walter Fust angeführt. Er dankte den Nachbarstaaten Afghanistans für ihre bisher…

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Abstimmungs-Kampagnen im Wandel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2001 Es bestehe ein Trend zur Vorverlagerung der eigentlichen Abstimmungskampagnen, sagte Claude Longchamp vom GfS-Institut. Bei Abstimmungen über nationale Vorlagen sei zwar immer noch eine Hauptkampagne der Normalfall. Eine solche Kampagne setze zwei bis sechs Wochen vor dem Urnengang ein. Bei grösseren Abstimmungen fände aber häufig eine längere Vorkampagne statt. Diese könnten dazu dienen, ein Thema…

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Schweiz – Iran:Traditionell gute Beziehungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2001 Für drei Tage reist Wirtschaftsminister Pascal Couchepin nach Teheran. Begleitet wird er von hohen Vertretern der Privatwirtschaft. Das Terrain soll erkundigt werden, wie Florent Roduit von Economiesuisse sagt, Kontakte geknüpft und Probleme gelöst werden. Im Vordergrund steht eine Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen, aber auch einige konkrete Projekte sollen besprochen werden. Ein bilaterales Abkommen über die…

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Massive Erhöhung der Krankenkassen-Prämien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2001 Das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) hat die Prämien für 2002 genehmigt und am Freitag veröffentlicht. Mit dem Anstieg von 9,7% machen die Prämien für Erwachsene ab 26 Jahren den grössten Kostensprung seit 1997, als sie um 11,7% stiegen. 1998 betrug der Anstieg noch 4,9%, 1999 bloss 2,8%, 2000 3,8% und dieses Jahr 5,5%. Nachholbedarf der…

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Krankenkassen: Prämien steigen massiv an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2001 Mit dem Anstieg von 9,7 Prozent machen die Prämien für Erwachsene ab 26 Jahren den grössten Kostensprung seit 1997, als sie um 11,7 Prozent stiegen. 1998 betrug der Anstieg noch 4,9 Prozent, 1999 bloss 2,8 Prozent, 2000 3,8 Prozent und dieses Jahr 5,5 Prozent. Die Prämien für junge Erwachsene (zwischen 19 und 25 Jahren) steigen…

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Harte Worte im Parlament

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2001 Ständerat und Nationalrat diskutierten am Donnerstag nacheinander über die finanzielle Bruchlandung der Swissair und die am Vortag beschlossene Überbrückungshilfe des Bundes. Dabei erhielten die Grossbanken UBS und CS durchwegs schlechte Noten. Jetzt habe die Stunde der Politik geschlagen. Grounding grundfalsch Die Stilllegung der Swissair-Flotte am Dienstag sei grundfalsch gewesen, sagte Bundesrat Kaspar Villiger. Die Banken…

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UNO-Beitritt: Neutralität betonen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2001 Auf Vorschlag der Fraktionspräsidenten von FDP, CVP und SP hatte der Nationalrat zur Entkrampfung der Neutralitäts-Debatte den Verweis auf die Artikel 173 und 185 in die Vorlage aufgenommen. Diese bestimmen, dass Bundesrat und Bundesversammlung Massnahmen zur Wahrung der Neutralität treffen. Der Zusatz habe zwar keine rechtliche, aber für den Abstimmungskampf eine politische Bedeutung, sagte Kommissionssprecher…

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Schengen: Kantone behalten ihre Kompetenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Okt. 2001 Das Schengener Abkommen schreibe einem Staat nicht vor, wie er Ausgleichsmassnahmen vornehmen müsse. Deshalb werde die Frage der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen nicht in Brüssel am Verhandlungstisch entschieden, steht in der am Mittwoch vom Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) publizierten Stellungnahme der Landesregierung. So würden die nötigen Umsetzungs-Massnahmen für den polizeilichen Bereich im Rahmen des…

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Gegen die Benachteiligung von Behinderten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Okt. 2001 Nicht alle Hindernisse für Behinderte seien unvermeidlich, betonten Christoffel Brändli (SVP/GR) und Christiane Langenberger (FDP/VD) für die Kommission. Vielmehr schaffe die Gesellschaft oft eine künstliche Ausgrenzung, weil sie sich der Probleme Behinderter nicht bewusst sei. Bundesrätin Ruth Metzler spielte auf die Unsicherheit vieler Menschen im Umgang mit Behinderten an. Man müsse hinschauen, um die Hindernisse…

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Mehr Transparenz der Abgeordneten-Interessen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Okt. 2001 Das Parlamentsgesetz bietet viel Diskussions-Stoff. Noch sind die Detailberatungen in der Grossen Kammer bei weitem nicht zu Ende, doch im Grundsatz sind sich die Abgeordneten einig. Die Revision des Parlamentsgesetzes will die Offenlegungs-Pflicht für die Interessen-Bindungen der Parlamentarier verschärfen. Künftig sollen alle Verwaltungsrats-Mandate offen gelegt werden müssen. Nicht nur wie heute die bedeutenden Mandate. Für…

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