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Genfer Iran-Gespräche ohne Ergebnis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Juli 2008 Nein zum Stopp der Uranreicherung, Ja zu weiteren Verhandlungen. Das die Position des iranischen Chefunterhändlers Said Dschalili an den Genfer Gesprächen über das Irans Atomprogramm. «Das Treffen war konstruktiv, aber wir haben immer noch nicht die gewünschte Antwort bekommen», bilanzierte Javier Solana, der Aussenbeauftragte der Europäischen Union (EU). Die Schweiz war auf Wunsch der EU…

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Schweizer Politik

Schmid stellt sich hinter Armeechef Nef

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Juli 2008 Schmid hatte bereits früher mitgeteilt, dass er den Bundesrat vor der Wahl Nefs zum Armeechef nicht über das laufende Strafverfahren informiert hatte. Dabei habe es sich aber um ein «kalkulierbares Risiko» gehandelt, sagte Schmid an der Medienkonferenz in Bern. Nef habe ihm persönlich versichert, dass Bemühungen für einen positiven Abschluss des Verfahrens im Gang seien.…

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Schweizer Politik

Kolumbien gibt Missbrauch des IKRK-Emblems zu

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Juli 2008 «Für uns ist jetzt nicht das Wichtigste, in eine Diskussion zu diesem Thema einzutreten», sagte IKRK-Sprecher Yves Heller in der kolumbianischen Hauptstadt. «Das Wichtigste für uns ist, dass wir als eine Organisation weiterarbeiten können, die sich um alle Opfer dieses bewaffneten Konfliktes kümmert.» Der kolumbianische Präsident Álvaro Uribe hatte den Missbrauch eines Rotkreuz-Emblems bei der…

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Schweizer Politik

Kolumbien vs. Schweizer Vermittler Gontard

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2008 Die kolumbianische Justiz hält an ihrem Vorwurf fest, dass der Genfer Professor der Farc-Guerilla Lösegeld ausgehändigt habe. Der kolumbianische Generalstaatsanwalt Mario Iguarán will deshalb eine Strafuntersuchung gegen den Schweizer Vermittler einleiten. Gontard wird vorgeworfen, 2001 der marxistischen Guerilla knapp 500’000 Dollar Lösegeld übergeben zu haben. In einer Stellungnahme verlangte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten…

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Schweizer Politik

FDP und Liberale vor Heirat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2008 Das neue politische Kind in der Schweizer Parteienlandschaft soll im Oktober aus der Taufe gehoben werden. Vorausgesetzt, die Delegierten beider Parteien stimmen der Fusion vorgängig zu. Freisinnig-liberale Partei als neuer Name ist noch nicht in Stein gemeisselt. Zum neuen Namen und den geplanten FLP-Statuten können sich die Parteisektionen bis Ende August in einer Vernehmlassung äussern.…

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Schweizer Politik

FDP und Liberale vereint aus dem Tief?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2008 «Liberale Ideen haben Rückenwind», sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli bei der Vorstellung der Fusionspläne. Als neuer Name steht die Bezeichnung Freisinnig-liberale Partei (FLP) zur Debatte. Die Fusion der beiden bürgerlichen Kräfte entspringt aber nicht unbedingt einer Position der Stärke. Seit zwei Jahrzehnten befindet sich der ehemals staatstragende Freisinn auf unaufhaltsamer Talfahrt. Bei den letzten Eidgenössischen Wahlen…

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Schweizer Politik

Schmid bestätigt Informations-Lücke

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Schmid sicherte am Montag zu, den Bundesrat «bei nächster Gelegenheit» über die Situation bei der Ernennung Nefs zu informieren. Weil ihm Nef die Einstellung des Verfahrens bis zu dessen Amtseinsetzung zu Jahresbeginn 2008 zugesichert habe, habe er die Information der Regierung über das noch laufende Justizverfahren als nicht notwendig erachtet, erklärte Schmid. Im Juni 2007…

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Schweizer Politik

«World Mayor»-Award: Zürcher Stapi im Finale

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Erst waren es 820 Kandidaten, den ersten Cut überstanden nur 50, und von diesen verbleiben noch elf im Rennen um den «World Mayor»-Award. Der Sozialdemokrat Ledergerber zeigte sich überrascht vom Einzug ins Finale. Sein gutes Resultat verdanke er der hohen Standortqualität Zürichs und seinen Kollegen in der Zürcher Stadtregierung. Nominiert wurden die Kandidaten von den…

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Schweizer Politik

Bundesgericht verknurrt Ärzte ohne Grenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Den Fall ausgelöst hatte die Entführung eines Holländers 2002 in der südrussischen Republik Dagestan. Nach 20 Monaten Geiselhaft war der Mann am 11. April 2004 in der Grenzregion zu Tschetschenien freigelassen worden. Dies, nachdem die holländische Regierung ein Lösegeld in der Höhe von einer Million Euro bezahlt hatte. Für die Freilassung war MSF an die…

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Schweizer Politik

Schweiz – USA: Schwester-Republiken, ja aber…

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Im Innern der Administration Bush, im Kongress oder in den «Think tanks», diesen Denkzentren, wo nicht selten die amerikanische Aussenpolitik entsteht, werden die Beziehungen zwischen den USA und der Schweiz im Allgemeinen als enger denn je beurteilt. «Wir haben ein ausgezeichnetes Verhältnis mit der Schweiz», sagt Kurt Volker, der stellvertretende Abteilungsleiter für europäische Angelegenheiten im…

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