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Auns vor Zerreissprobe wegen Personenfreizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Juli 2008 Am Wochenende hatte der Vorstand der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) entschieden, das Referendum der Jungen Schweizerischen Volkspartei (SVP) gegen die Personenfreizügigkeit zu unterstützen und den Auns-Mitgliedern Unterschriftenbogen zuzustellen. Ein Entscheid, mit dem sich einige Vorstandsmitglieder nicht abfinden wollten. Man solle doch nochmals darüber abstimmen, ob die Unterschriftenbogen wirklich verschickt werden sollen,…

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Schweizer Politik

Mehr Schweizer Hilfe für Kosovo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) gab den Entscheid am Donnerstag kurz vor Eröffnung der internationalen Geberkonferenz an diesem Freitag in Brüssel bekannt. Die Gelder für den Zeitraum 2008-2011 fliessen in die Bereiche Umwelt, Energie, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie gute Regierungsführung. Zudem ist eine Budgethilfe vorgesehen. Die bestehenden Massnahmen für Dezentralisierung und Minderheitenrechte werden…

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Schweizer Politik

Referendum gegen Betäubungsmittelgesetz steht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Das Komitee «Nein zum Betäubungsmittelgesetz» kritisiert, dass die Drogenpolitik «weiter liberalisiert» und die Bedeutung der Abstinenz im neuen Gesetz vernachlässigt werde. Verhindern will es, dass die Heroinverschreibung auf andere Substanzen wie Kokain ausgeweitet werden könnte. Mit der im März verabschiedeten Revision des Betäubungsmittelgesetzes hat das Parlament die vier Säulen der Drogenpolitik – Prävention, Therapie, Überlebenshilfe…

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Schweizer Politik

Kompromissvorschlag von Merz an Camionneure

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Merz will dem Bundesrat in der ersten Sitzung nach den Sommerferien am 20. August vorschlagen, die für 2009 vorgesehene Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) für so genannte Euro-3-LKW bis 2011 hinauszuschieben, wie sein Departement mitteilte. Im Gegenzug will der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG vorerst keine Kampfmassnahmen ergreifen. Auf diesen Kompromiss hatten sich Merz und ASTAG-Präsident Adrian…

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Schweizer Politik

Ende der Schweizer Mediation in Kolumbien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Die Rahmenbedingungen hätten sich nach der jüngsten Befreiungsaktion von 15 Geiseln, unter ihnen Ingrid Betancourt, verändert, begründete Claudia Jimenez die Haltung ihrer Regierung. Sie habe das Schweizer Aussenministerium über den Entscheid von Präsident Alvaro Uribe in Kenntnis gesetzt. Die Botschafterin schloss eine Wiederaufnahme ausländischer Vermittlungsbemühungen in Zukunft nicht aus. Dafür müsste aber ein konkreter Plan…

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Schweizer Politik

Das Bauernsterben geht weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Wie aus der Landwirtschaftlichen Betriebszählung 2007 hervorgeht, sind die bäuerlichen Betriebe zwischen 2005 und 2007 von 63’600 auf knapp 61’800 gesunken. Seit 2000 sind jährlich 1250 Betriebe verschwunden, eine Abnahmerate von knapp 1,8%. Vor allem kleine Betriebe seien vom Strukturwandel betroffen. Die Zahl der Betriebe mit einer Nutzfläche von über 25 Hektaren nahm dagegen zu,…

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Schweizer Politik

Weniger Schweizer Entwicklungshilfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 Mit der öffentlichen Entwicklungshilfe hat die Schweiz letztes Jahr 2,02 Milliarden Franken zu den Millenniumszielen beigetragen. So habe die Schweiz dazu beigetragen, mehr Menschen den Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, unterstreichen die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Zahlen, die am Donnerstag vorgelegt wurden. Die Schweizer Programme der…

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Schweizer Politik

Basel setzt bei E-Voting auf Auslandschweizer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2008 «Wir wollen uns diesen technischen Möglichkeiten in kleinen Schritten annähern», sagt Robert Heuss, Staatsschreiber des Kantons, gegenüber swissinfo. «Die Gruppe der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ist überschaubar und eignet sich deshalb sehr dafür.» Auch der Umstand, dass diese in Basel-Stadt das Stimmrecht nur auf Bundesebene haben, könne Risiken und Kosten für den Versuch klein halten. Die…

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Schweizer Politik

Chandigarh

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juli 2008 texte 350 caractèresPhotos: Miyuki Droz Aramaki

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Trend zum Velohelm stagniert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juli 2008 2007 und 2008 betrug die Helmtragquote 38%. Bis 2006 war die Helmtragquote stetig gestiegen: Von 14% im Jahr 1998 auf 39% im Jahr 2006. Die Helme würden immer öfter für Fahrten zur Schule und zur Arbeit benutzt. Im Tessin werden Velohelme häufiger aufgesetzt (51%) als in der Romandie (35%) und in der Deutschschweiz (38%). Ein…

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