Schweizer Politik

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Swiss House in Cambridge eingeweiht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2000 Der Vater des Swiss House ist Xavier Comtesse. Der Schweizer Konsul war früher Wissenschaftsrat bei der Botschaft in Washington. Gegenüber der welschen Tageszeitung «Le Temps» zeigte sich Comtesse stolz: «Dies ist das weltweit erste wissenschaftliche Konsulat.» Zwischen den beiden prestigeträchtigen Hochschulen Harvard und dem Massachusetts Institute of Technology (MIT) angesiedelt, soll die Vertretung vernetzen, was…

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Manila wünscht mehr Schweizer Investitionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2000 Auch wenn die Beziehungen zwischen Bern und Manila nun konfliktfrei seien dürften sie nicht vernachlässigt werden, erklärte der Schweizer Aussenminister bei einer Medienkonferenz mit seinem philippinischen Amtskollegen Domingo Siazon. Es bleibe noch viel zu tun. In schlechter Erinnerung ist die Affäre um die Marcos-Gelder auf Schweizer Banken. Diese Geschichte nähere sich ihrem Ende, sagte Deiss.…

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Rechtshilfe zwischen der Schweiz und Italien soll verbessert werden.

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2000 Die Kritik des italienischen Finanzministers del Turco, wonach die Schweiz beim Zigarettenschmuggel zu wenig kooperiere, hatte kürzlich zu Unstimmigkeiten zwischen den beiden Ländern geführt. «Die Schweiz akzeptiert Schmuggel auf Schweizer Boden nicht», betonte Bundespräsident Adolf Ogi nach dem Treffen mit Amato im bundesrätlichen Landsitz Lohn. Die Schweiz habe ein Interesse an einer engen Kooperation mit…

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Deiss in Thailand: Treffen mit Regierungschef und Oppositionsführer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2000 Regierungschef Chuan Leekpai habe sich für die 18-Prozent-Initiative interessiert, über die vor zwei Wochen in der Schweiz abgestimmt wurde, erklärte der Sprecher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ruedi Christen. Der Schweizer Aussenminister Deiss habe seinem Gesprächspartner die Schweizer Position in Bezug auf die Integration in die Europäische Union und den Beitritt zu den…

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Die Schweiz überdenkt ihre Politik gegenüber Jugoslawien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2000 Die Schweiz hat zwar über Jugoslawien kein Ölembargo verhängt, jedoch Massnahmen getroffen, damit das Ölembargo nicht über die Schweiz umgangen werden kann. Dieser Teil der Sanktionen sowie die definitive Aufhebung des Flugverbots, das bereits im vergangenen März suspendiert worden war, stehen nun zur Diskussion. Dies teilt der Chef der Politischen Abteilung I im Eidgenössischen Departement…

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AHV-Initiativen: Gegner und Befürworter kämpfen mit Zahlen.

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2000 Exponenten des bürgerlichen Komitees «2x Nein zur Demontage unserer AHV» bekräftigten am Montag (9.10) an einer Medienkonferenz in Bern ihren Widerstand gegen die AHV-Initiativen des Schweizerischen Kaufmännischen Verbandes und der Grünen. Die Begehren zur Flexibilisierung des Rentenalters und gegen die Erhöhung des Frauenrentenalters seien bei Kosten in Höhe von 1,6 Mrd. Franken nicht finanzierbar und…

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Deiss in Thailand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2000 Dieser Besuch war für Deiss wichtig, da der König bei der Bevölkerung grosses Ansehen geniesst. Der König kennt die Schweiz, seit er in Lausanne studierte. Beim Eidgenössischen Departement des Äussern (EDA) wird der Königsempfang als Beweis für die ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Ländern gewertet. Weniger symbolträchtig hingegen dürfte das Treffen mit dem Handelsminister und…

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Couchepin war über Ogis Armeepläne durch Geheimpapier informiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2000 Martin Bühler, Sprecher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), bestätigte eine entsprechende Meldung des «SonntagsBlick». «Vor einigen Monaten» habe Divisionär Siegenthaler, Unterstabschef Planung im Generalstab, einen Mitarbeiter von Bundesrat Couchepin mit den Informationen bedient. Das Papier enthielt das detaillierte Konzept zu Grösse und Gestalt der Armee XXI. Nach dem Bekanntwerden des Vorfalls…

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Auch GSoA beschliesst Referendum gegen das neue Militärgesetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2000 Am Freitag hatte sich schon die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) für ein Referendum ausgesprochen. Die rund 60 GSoA-Mtglieder fassten den Beschluss einstimmig. GSoA-Sekretärin Renate Schoch warnte die Vollversammlung davor, «aus einem Anti-AUNS-Reflex heraus» auf das Referendum zu verzichten. Die GSoA lehne das neue Militärgesetz ab, gerade weil sie ihren Blick über…

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Aussenminister Deiss auf Asienreise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2000 Dies ist der erste Besuch eines Schweizer Aussenministers in Thailand seit zwanzig Jahren und der erste Besuch der Philippinen und Bangladeschs überhaupt. Erste Station ist Thailand, wo Deiss mit Regierungschef Chuan Leekpai zusammentrifft. Die eigentlichen Arbeitsgespräche finden jedoch mit Aussenminister Surin Pitsuwan statt. Neben dem Kampf gegen Antipersonen-Minen und der Frage von Kindersoldaten steht aber…

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