Schweizer Politik

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Pionierarbeit für Frauen in Kriegsgebieten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Sep. 2010 Als Monika Hauser 1992 von den systematischen Vergewaltigungen während des Krieges in Bosnien und Herzegowina las, entschloss sich die Gynäkologin, vor Ort tätig zu werden. 1993 eröffnete Hauser das Frauenzentrum «Medica Zenica», benannt nach einer Ortschaft in Bosnien. Seither führt medica mondiale, die sich als feministische Menschenrechts- und Hilfsorganisation versteht, in rund 20 kriegsbetroffenen Ländern…

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Einst «Weggesperrte» sind moralisch rehabilitiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2010 In die Frauenstrafanstalt Hindelbank wurden weibliche Jugendliche aus der ganzen Deutschschweiz und dem Tessin eingewiesen, mit Begründungen, sie seien «liederlich, arbeitsscheu oder aufrührerisch». Insgesamt wurden in der Schweiz bis 1981 Tausende Jugendliche von Vormundschaftsbehörden in geschlossene Anstalten eingewiesen – «administrativ versorgt» -, weil sie sozial auffällig geworden waren. Ohne eine Straftat begangen zu haben, ohne…

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FDP beschliesst Volksinitiative gegen Bürokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2010 Es sei Effekthascherei, ein solches Grundrecht postulieren zu wollen, sagte der freisinnige Solothurner Nationalrat Kurt Fluri. Er stellte dem Initiativtext der Parteileitung einen eigenen Vorschlag gegenüber. Sein Text will lediglich den Auftrag an Gesetzgeber und Behörden festsetzen, einfache Gesetze zu erlassen und das Recht undemokratisch anzuwenden. Parteipräsident Fulvio Pelli hielt entgegen, dass es hier nicht…

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New Bern: Eine Feier zu Ehren der Vorfahren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2010 New Bern ist die älteste Schweizer Siedlung in den USA. New Berns erste Flagge, ein Geschenk der Stadt Bern aus dem Jahr 1896, ist noch heute im Gerichtssaal des Ratshauses in New Bern ausgestellt. Die Zeremonie reiht sich ein in die Aktivitäten, mit der das Städtchen, in dem heute etwa 28’000 Menschen leben, während des…

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23 Kohäsions-Millionen für die Roma

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Sep. 2010 Wie die Länder der EU beteiligt sich die Schweiz an der Solidarität mit Mittelosteuropa und an der Erweiterung des gemeinsamen Marktes in dieser Region. 2006 hatte das Schweizer Stimmvolk Ja gesagt zur sogenannten Kohäsionsmilliarde zugunsten von Infrastrukturprojekten in den zehn 2004 beigetretenen Ländern. 2007 sind auch Rumänien und Bulgarien zur EU gestossen. Das Bruttosozialprodukt pro…

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Fluglärmstreit: EU-Gericht entscheidet gegen Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2010 Dieses Abweisen der Schweizer Nichtigkeitsklage seitens des EU-Gerichts (EuG) ist ein weiteres Kapitel im deutsch-schweizerischen Fluglärmstreit, der einem endlosen Drama mit vielen Fortsetzungen gleicht. Am Donnerstag hat das EuG in Luxemburg erstinstanzlich entschieden, dass die Massnahmen, die Deutschland ergriff, kein «Verbot des Durchflugs des deutschen Luftraums für Flüge von und nach dem Flughafen Zürich» darstellen.…

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Schweiz unterliegt im Zürcher Fluglärmstreit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2010 Die Kommission hatte 2003 entschieden, dass die deutsche Verordnung, welche zeitliche Anflugbeschränkungen für Flugzeuge auf dem Weg zum Zürcher Flughafen vorsieht, verhältnismässig sei. Dagegen klagte die Schweiz in Luxemburg. Das erstinstanzliche Gericht des EU-Gerichtshofes (EuGH) kam nun zum Schluss, dass die deutschen Massnahmen «keinerlei Verbot des Durchflugs des deutschen Luftraums für Flüge von und nach…

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Mehr Koordination bei Terrorismusbekämpfung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2010 Nationale Bemühungen gegen Terrorismus müssten international besser koordiniert werden, sagte Botschafter Jürg Lindenmann von der Schweizer Direktion für Völkerrecht am Mittwoch in New York. Die Schweiz stellte dabei zusammen mit anderen Ländern, darunter Deutschland und die USA, eine neue Initiative vor. Neben bisherigen Experten im Kampf gegen Terrorismus sollen vermehrt auch Fachleute aus der Entwicklungshilfe…

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«Gutes Gefühl» bei den Steuer- und Finanzfragen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2010 In ihrer Begrüssungsrede ging Bundespräsidentin Doris Leuthard nicht auf die unversteuerten Guthaben auf Schweizer Konten und den Fluglärm-Streit ein. Sie wies auf die gemeinsamen Werte beider Länder hin: Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und beschwor daraufhin den gemeinsamen Austausch. «Wenn wir uns gegenseitig austauschen, können wir etwas bewegen. Ratings zeigen, dass die Schweiz nicht nur die kleine…

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Leuenberger vor krönendem Abschluss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2010 Vor 15 Jahren habe praktisch niemand daran geglaubt, dass das Schweizer Volk Ja sagen werde zu einem derart gigantischen und komplexen Projekt wie den Eisenbahn-Basistunnel durch den Gotthard. Dies sagte Bundesrat Moritz Leuenberger im Interview mit swissinfo.ch. Der Durchstich soll am 15. Oktober erfolgen.

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