Schweizer Politik

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«Roma werden mit Fahrenden und Dieben gleichgesetzt»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2010 Während die Regierung keine umfassenden Zahlenangaben zu dieser Volksgruppe hat, schätzt die Roma-Stiftung in Zürich, dass die Zahl der Roma in der Schweiz zwischen 50’000 und 60’000 liegt. Die Roma litten in der Schweiz wie in Frankreich unter einem schlechten Ruf, erklärt Cristina Kruck von der Roma-Stiftung im Gespräch mit swissinfo.ch. «Schweizer setzen Roma meist…

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«Ein CD-Kauf sollte in Zukunft vermeidbar sein»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2010 Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Deutschland war in letzter Zeit durch die Diskussion um Steuerflüchtlinge und Steuer-CDs getrübt. «Wir sollten alle freundschaftlich nach vorne schauen», sagte Wulff gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Was den Kauf von gestohlenen Bankdaten-CDs betrifft, sagt Wulff: «Ein CD-Kauf sollte in Zukunft vermeidbar sein, wenn ein transparenter Informationsaustausch stattfindet.»…

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Ausländerstimmrecht in Bern und Basel?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2010 Dass ausser dem Wallis sämtliche Westschweizer Kantone das Stimm- und Wahlrecht für Ausländer eingeführt haben, hat verschiedene Gründe: Der Kanton Neuenburg und der Kanton Jura kennen das Recht seit ihrer Gründung im Jahre 1848, respektive 1978. In diesen beiden Kantonen können die Ausländerinnen und Ausländer zudem nicht lediglich auf Gemeinde-, sondern auch auf Kantonsebene abstimmen…

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EU-Parlament fordert mehr Tempo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 Die Schweiz nimmt die Abstimmung im Parlament zur Kenntnis. Kommentieren will sie den Inhalt des Berichts nicht, erklärte Daniel Klingele, Sprecher der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel. Mit der Abstimmung vom Dienstag schliesst das EU-Parlament die Arbeit des Binnenmarkt-Ausschusses ab. Dieser hatte den Bericht bereits Ende Juni deutlich mit 32 zu 2 Stimmen…

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Leuenberger wirbt für Energieabkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 Leuenberger betont den Willen der Schweiz, an diesem Aufbau der neuen europäischen Energieversorgung und den bevorstehenden Entscheiden partnerschaftlich mitzuarbeiten. Für die Schweiz sind bei den Verhandlungen der Strom-Transit, eine auch bei Energieknappheit sichere Stromversorgung sowie der gegenseitige Marktzugang massgebend. Allerdings muss nun zuerst in der Schweiz die Erweiterung des Verhandlungsmandats auf erneuerbare Energien verabschiedet werden.…

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Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 Bulgarien und Rumänien sind der EU 2007 beigetreten. Durch den Erweiterungsbeitrag trägt die Schweiz zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU bei. Zu Gunsten jener zehn Staaten, die der EU 2004 beigetreten waren, finanziert die Schweiz seit 2007 Projekte und Programme mit insgesamt einer Milliarde Franken. Neu werden nun in Rumänien…

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Immer mehr hochqualifizierte Schweizer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 2008 verfügten über 34% der 25 bis 64-Jährigen über einen Uni- oder Fachhochschulabschluss oder aber über eine höhere Berufsbildung. Vor zehn Jahre waren es noch 23% gewesen. Bei den jüngeren Menschen ist der Anteil 2008 gar auf 38% geklettert. Offenbar bleiben Hochqualifizierte gesuchte Leute: Ihre wachsende Zahl führt nämlich keineswegs zu sinkenden Löhnen. Gemäss OECD…

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«Mit der Schweiz in G-20 wäre Europa übervertreten»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 In einem Exklusivinterview mit swissinfo.ch nimmt der brasilianische Aussenminister Celso Amorim Stellung zu einem möglichen Freihandelsabkommen, zur Schwarzen Liste der Steuerparadiese aber auch zu andern Aspekten der Beziehungen zwischen der Schweiz und Brasilien. swissinfo.ch: Vor kurzem war der schweizerische Innenminister Didier Burkhalter in Begleitung von 15 Wissenschaftern in Brasilien auf Staatsbesuch. Im Mittelpunkt stand die…

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Arbeitslosigkeit verharrt bei 3,6%

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sei im August insgesamt positiv, erklärte Serge Gaillard, Leiter der Direktion für Arbeit beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), am Dienstag. Seit acht Monaten seien die Arbeitslosenzahlen rückläufig. Saisonalbedingt sei ein Anstieg im August üblich, weil die Jugendlichen die Ausbildungen beendeten. Im August 2010 sei der Anstieg bei den Jugendlichen aber…

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Bundesratswahlen: Die Nominierten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2010 Mit der Nomination der Kandidatinnen und Kandidaten ist das Rennen um die frei werdenden Sitze des Sozialdemokraten Moritz Leuenberger und des Freisinnigen Hans-Rudolf Merz offiziell eröffnet worden (Alle Bilder Keystone).

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