Schweizer Politik

Mehr

Steuerinitiative: das «Ja, aber» der Kantone

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Nov. 2010 Die Kantone und die Gemeinden sind offiziell und geschlossen gegen die Initiative. Am 5. November haben sie Ihre Bedenken an einer gemeinsamen Medienkonferenz dargelegt und das Volksbegehren scharf kritisiert. In den Augen der kantonalen und kommunalen Behörden hat die Initiative mehrere Makel. Sie bezeichnen sie als «Frontal-Attacke» gegen die Souveränität und argumentieren, sie unterhöhle die…

Mehr Steuerinitiative: das «Ja, aber» der Kantone

Mehr

Schweizer Politik

UBS-Steuerstreit mit den USA formell beendet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2010 Damit ist der mehrjährige Steuerstreit zwischen der Schweiz und den USA um Namen mutmasslicher amerikanischer Steuersünder mit Konten bei der Grossbank UBS nun auch formell beendet. Nach Angaben des Schweizer Finanzministeriums in Bern zog die amerikanische Steuerbehörde IRS die zunächst nur auf Eis gelegte «John-Doe-Summons»-Klage gegen die UBS zurück, nachdem die Schweiz rund 4000 Akten…

Mehr UBS-Steuerstreit mit den USA formell beendet

Mehr

Schweizer Politik

Emissions-Reduktion im Zentrum des Klimagipfels

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2010 Politiker seien immer noch nicht willens, das Problem anzupacken. Derweil steige die Konzentration von klimaschädigendem CO2 (Kohlendioxid) in der Erdatmosphäre weiter an und verbleibe dort für Hunderte von Jahren, sagt Fortunat Joos, Leiter des Oeschger-Zentrums an der Universität Bern, einem der führenden Institute für die Erforschung des Klimawandels. Laut dem Schweizer bietet der Klimagipfel die…

Mehr Emissions-Reduktion im Zentrum des Klimagipfels

Mehr

Schweizer Politik

Albert Gallatin: Amerikas vergessener Gründervater

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2010 Trotz der prominenten Statue ist Albert Gallatin auch vielen Amerikanern ein Unbekannter. Als Finanzminister (1801-1814) hatte er die Schulden der jungen amerikanischen Republik halbiert und so auch den Kauf Louisianas von Frankreich möglich gemacht. Gallatin spielte zudem eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen über den Vertrag von Gent, mit dem 1814 der Britisch-Amerikanische Krieg beigelegt…

Mehr Albert Gallatin: Amerikas vergessener Gründervater

Mehr

Schweizer Politik

Frankreich schränkt Ausländerrechte ein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2010 Der Gesetzestext, den der ehemalige Sozialist Eric Besson, Minister für Immigration und nationale Identität, entworfen hat, beschränkt die Rechte der Ausländerinnen und Ausländer in einigen sensiblen Bereichen. Ein «verschmutztes» Projekt Etienne Pinte sprach sich gegen das Projekt aus. Der ehemalige Bürgermeister von Versailles, Abgeordneter des Departements Yvelines in der Nationalversammlung, ist bei weitem kein Linker.…

Mehr Frankreich schränkt Ausländerrechte ein

Mehr

Schweizer Politik

Langenthals Sturm um den Gebetsturm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2010 Langenthal im bernischen Oberaargau – bekannt für Design, Porzellan und Deutschschweizer Durchschnittlichkeit, macht seit 2006 vor allem wegen eines Minaretts Schlagzeilen, das (noch) nicht existiert. Das Industrie-Städtchen mit rund 15’000 Einwohnern liegt nicht nur geographisch in der Mitte der Schweiz. Auch vom Verbrauchergeschmack her gilt es als repräsentativer (Deutsch-) Schweizer Durchschnitt. Deshalb benutzten zahlreiche Unternehmen…

Mehr Langenthals Sturm um den Gebetsturm

Mehr

Schweizer Politik

Deckeneinsturz Gretzenbach: Prozess eröffnet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2010 Zum Prozessbeginn hatten die vier Verteidiger der Angeklagten den Abbruch des Prozess und ein neues unabhängige Expertengutachten gefordert. In der Anklageschrift würden verjährte und nicht verjährte Straftatbestände vermischt. Das dreiköpfige Amtsgericht lehnte diese Anträge ab. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn wirft allen fünf Angeklagten zudem fahrlässiges Verursachen eines Einsturzes sowie fahrlässige Körperverletzung vor. Die Strafanträge…

Mehr Deckeneinsturz Gretzenbach: Prozess eröffnet

Mehr

Schweizer Politik

Hacker-Angriffe auf Websites von Parteien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2010 Bei der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) und der Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) erfolgten die Attacken am Montag respektive Donnerstag. Am Freitagabend kam die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP.Die Liberalen) an die Reihe und am Sonntag die Schweizerische Volkspartei (SVP). Es sei aber schwierig bis unmöglich herauszufinden, wer dahinterstecke, sagte Lamia. Parteien und Firmen müssten jederzeit mit Hacker-Angriffen…

Mehr Hacker-Angriffe auf Websites von Parteien

Mehr

Schweizer Politik

Drei geeignete AKW-Standorte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2010 In drei Gutachten kommen die Experten des Eidg. Nuklearsicherheits-Inspektorats (ENSI) zum Schluss, dass aus Sicht der nuklearen Sicherheit an allen drei (schon bestehenden) Standorten ein neues Kernkraftwerk gebaut werden kann. Die Schweiz hat insgesamt fünf AKW-Standorte. Der Schutz von Mensch und Umwelt vor Radioaktivität könne während der Betriebs- und Nachbetriebsphase sichergestellt werden. Die Angaben der…

Mehr Drei geeignete AKW-Standorte

Mehr

Schweizer Politik

Bilaterale: Von der Problemlösung zum System

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2010 Lautenberg trat 1974 in den Dienst des Eidgenösssichen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Nach Stationen im Warschau, Genf, Bonn und Bern wurde er 1993 Botschafter und Leiter der Mission bei der EU in Brüssel. Von 1999 bis 2004 war er Schweizer Botschafter in Italien und ab 2004 Botschafter in London. Nach seiner Pensionierung im Herbst 2010…

Mehr Bilaterale: Von der Problemlösung zum System

Seite 402 von 1113

Erste … 400 401 402 403 404 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert