Schweizer Politik

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Freiburg – Srebrenica mit einem Kriegsüberlebenden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2010 Šaban Zukanovic kehrt mit dem Zug nach Freiburg zurück, in den Kanton, wo er heute wohnt. Der Billett-Kontrolleur ist serbischer Herkunft – weiss dieser, dass Šaban ursprünglich aus Bosnien stammt? Was verbindet sie? Beide sind Bosnier – so werden heute alle Bürger von Bosnien-Herzegowina genannt, ungeachtet der Ethnie oder der Religion. Die zwei wohnen heute…

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Uno-Ausschuss prangert Diskriminierungen an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2010 Kritisiert wird die Lohnungleichheit zwischen Mann und Frau. Das Gefälle habe in letzter Zeit sogar zugenommen. Der Frauenanteil bei den tiefen Löhnen mache 68,8% aus. Die Schweiz müsse dem Grundsatz «gleicher Lohn für gleiche Arbeit» endlich zum Durchbruch verhelfen, mahnen die Uno-Experten. Der Uno-Ausschuss empfiehlt ferner, Frauen besser vor häuslicher Gewalt zu schützen. Hier denken…

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Nicht nur freier Handel – auch Menschenrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2010 Es dürfe nicht sein, dass Schweizer Unternehmen von den tiefen Menschenrechtsstandards in China profitierten, hielten Alliance Sud, die Erklärung von Bern, die Gesellschaft für bedrohte Völker und die Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft an einer Medienkonferenz fest. Sie fordern eine «menschenrechtliche Folgenabschätzung» des geplanten Handelsabkommens. Menschenrechtsfragen müssten explizit in die anstehenden Verhandlungen einbezogen werden. In das Abkommen…

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Initiative für Moratorium zu EU-Beitritt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2010 Hinter der Initiative stehe weder die FDP noch sonst eine Partei, sagte der Präsident des Komitees, Hans-Peter Portmann, vor den Medien. Das Komitee sei «unabhängig und frei», die Mitglieder würden sich aus gesellschaftlichen Kontexten kennen. Ausser Portmann übt niemand ein politisches Amt aus, doch sind alle Mitglieder der FDP oder der SVP. Mit dem Volksbegehren…

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Türkischer Präsident auf Staatsbesuch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2010 Der türkische Präsident wird zunächst am Donnerstag nach seiner Ankunft in Zürich mit militärischen Ehren empfangen werden und danach nach Bern weiterreisen. Dort wird das Ehepaar Gül dann von Bundespräsidentin Doris Leuthard, ihren Bundesratskolleginnen und -kollegen sowie von der Bundeskanzlerin begrüsst, wie aus dem Besuchsprogramm hervorgeht. Auf dem Programm stehen anschliessend offizielle Gespräche und eine…

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Sparvarianten für die Armee gesucht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2010 Entscheiden wird das Parlament: Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat Maurer jüngst damit beauftragt, bis im April Varianten für Armeebestände von 60’000, 80’000, 100’000 und 120’000 Mann vorzulegen. Kosten darf die Armee höchstens 4,4 Milliarden Franken. Trotz dem Budget von bis anhin ebenfalls 4,4 Milliarden habe die Armee faktisch eine Milliarde mehr gekostet, sagte Maurer.…

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Schweizer Osthilfe auf Kurs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2010 «Die Schweiz war das erste Land, das Polen nach dem Fall des ‚Eisernen Vorhangs‘ unterstützte. Die 489 Millionen Franken, die sie zum Ausgleich der Ungleichheiten meines Landes zu den anderen EU-Mitgliedstaaten einsetzt, werden auch zu deren Einschränkung in Polen selber beitragen.» Dies erklärte die polnische Ministerin für regionale Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, am Freitag an der…

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Fragezeichen zur Zukunft der Basler Zeitung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2010 Die Proteste seien Ausdruck der starken Identifikation der Bevölkerung mit der Zeitung, erklärte Morin (Grüne) in einem Interview in der NZZ am Sonntag. Die Entscheide der Eigentümer Tito Tettamanti und Martin Wagner der letzten Wochen und Monate hätten indes nicht dazu beigetragen, das Vertrauen in die publizistische Unabhängigkeit der BaZ zu stärken. «Uns wurde gesagt,…

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Politik macht heiss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2010 Die 200 jungen Politikerinnen und Politiker, die am Wochenende im Berner Bundeshaus an der 19. Eidg. Jugendsession teilgenommen haben, fordern von National- und Ständerat unter anderem einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)

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Neuenburger Regierung bleibt bürgerlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2010 Nach der Auszählung des zweiten Wahlgangs konnte der 54-jährige Grosjean 24’319 Stimmen auf sich vereinen, Erard hingegen lediglich 21’816. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 37%. Neu besteht die Neuenburger Regierung aus Jean Studer und Gisèle Ory, beide von der Sozialdemokratischen Partei (SP), sowie aus Claude Nicati, Philippe Gnaegi und Thierry Grosjean von der Freisinnig-Demokratischen Partei…

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