Schweizer Politik

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Gestärktes Schweiz-Image in Shanghai

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2010 Nur zögernd liess sich im vergangenen Mai Aussenministerin Micheline Calmy-Rey überzeugen, zu Beginn der Expo auf die Sesselbahn zu steigen, die über das Dach des Schweizer Pavillons führte. Damals löste ihr Zögern Lächeln aus – heute jedoch zeigt sich, dass ihre Skepsis nicht ganz unberechtigt war. Hatte sie eine Intuition, eine Vorahnung, einen Verdacht –…

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Der Ruck der Mitte nach rechts – auch in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2010 swissinfo.ch: In der Schweiz wird Ende November über eine Initiative der SVP abgestimmt, die kriminelle Ausländer ausschaffen will. Im letzten Jahr nahm das Stimmvolk die Anti-Minarett-Initiative an. Liegt die Schweiz somit ganz im Trend Europas, wo rechtspopulistische Parteien zur Zeit im Aufwind sind? Reinhold Gärtner: Das kann man so sagen. Die Schweiz ist ein Beispiel…

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Veränderte Konflikte geben Polarisierung Aufwind

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2010 Das neue Muster scheint den üblichen Konflikt zu verdrängen, der Wähler früher in Anhänger von mehr sozialer Gleichheit und einem starken Staat und solche dagegen aufspaltete. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die auf Recherchen über die letzten Parlamentswahlen in der Schweiz von 2007 basiert. Georg Lutz, Politologe und Mitherausgeber der Studie, sagt, die Trends…

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Der langsame Vormarsch des E-Voting

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 Die Umsetzung der elektronischen Stimmabgabe, die von der Fünften Schweiz schon lange gefordert wird, kommt langsam, aber stetig voran. Trotzdem wird noch viel Zeit vergehen, bis das E-Voting allen Stimmberechtigten im Ausland zur Verfügung steht. Anlässlich der Volksabstimmung vom 28. November wird nun ein grosser Schritt nach vorne gemacht: Fünf Kantone werden sich neu an…

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SP bekräftigt ihre Grundwerte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 Das neue SP-Parteiprogramm fordert einen starken Service public und einen vorsorgenden Sozialstaat. Als Vision sind darin der «demokratische Sozialismus» und die «Wirtschaftsdemokratie» festgeschrieben. Auf Antrag der Jungsozialisten (Juso) wurde auch die «Überwindung des Kapitalismus» wieder ins Programm aufgenommen. Eingang fanden die Forderungen nach einem «erwerbslosen Grundeinkommen» sowie nach der Abschaffung der Armee. Um Konflikte zu…

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Schweizer sollen bald EU-Grenze sichern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 Laut einem Bericht der NZZ am Sonntag soll die Schweiz ab 2011 der Europäischen Union rund 30 Grenzwächter zur Verfügung stellen. «Das Grenzwachtkorps wird vor allem Fachleute wie Dokumenten- und Fahrzeug-Spezialisten entsenden», sagte die Sprecherin der Eidgenössischen Zollverwaltung, Stefanie Widmer, gegenüber dem Blatt. Einsätze auf hoher See seien hingegen undenkbar. Zwei entsprechende Abkommen zwischen der…

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Optimistische Privatbankiers

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 «Auch wenn kurzfristig Geld aus der Schweiz abfliessen sollte, führt diese Einigung dazu, dass viel Vertrauen aufgebaut wird», sagte der Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) in einem Interview mit der NZZ am Sonntag. Dann komme neues Kundengeld. Der Schweizer Finanzplatz gelte nach wie vor als «stabiler, kompetenter und sicherer» als andere Orte. Die Schweiz hat…

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Kundgebung gegen IV-Revision

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 Die Kundgebung stand unter dem Motto «Zämestah – für eine solidarische Invalidenversicherung». Viele behinderte Menschen nahmen daran teil. Sie wurde organisiert von Vertretern der Sozialdemokratischen Parei (SP), Grünen und der Schweizerischen Patientenorganisation. Beteiligt waren rund 20 Gesundheits- und Behindertenorganisationen. Gehe es nach den IV-Revisionsvorlagen 6a und 6b, würden langjährige IV-Renten aufgehoben und rückwirkend ganze Krankheitsbilder…

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Der Ruck der Mitte nach rechts – auch in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2010 swissinfo.ch: In der Schweiz wird Ende November über eine Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) abgestimmt, die kriminelle Ausländer ausschaffen will. Im letzten Jahr nahm das Stimmvolk die Anti-Minarett-Initiative an. Liegt die Schweiz somit ganz im Trend Europas, wo rechtspopulistische Parteien zur Zeit im Aufwind sind? Reinhold Gärtner: Das kann man so sagen. Die Schweiz ist…

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Schweiz-USA: Partnerschaft für Neurowissenschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2010 Durch die Zusammenarbeit der beiden Forschungs-Institutionen mit ihren jeweiligen Stärken sollen neue Wege gefunden werden, die Lebensqualität von Menschen zu verbessern, die an neurologischen Krankheiten leiden. Dies gaben die Verantwortlichen am Freitag bei der Unterzeichnung der Vereinbarung in der altehrwürdigen Gordon Hall der HMS bekannt. Ziel ist es, Brücken zu schlagen zwischen der angewandten Forschung…

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