Schweizer Politik

Mehr

Zu viel Gipfel, viele schöne Worte, wenig Handfestes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2010 «Viele Grosse Worte» hörte der Tages-Anzeiger in Montreux. Dabei hätten die Regierungschefs in der «Erklärung von Montreux» dieselben Absichten geäussert, die sie im September vor der UNO zu den Millienniumszielen und am aktuellen Treffen zur Biodiversität in Nagoya abgegeben hätten und die sie am Klimagipfel von Ende November in Cancun wiederholen würden. Der Tagi weist…

Mehr Zu viel Gipfel, viele schöne Worte, wenig Handfestes

Mehr

Schweizer Politik

Jura: Bisherige verfehlen absolutes Mehr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2010 Das beste Resultat erzielte mit 13’062 Stimmen die Sozialdemokratin Elisabeth Baume-Schneider vor dem Christlichsozialen Laurent Schaffter (9851 Stimmen). Auf dem dritten Platz folgt der Freisinnige Michel Probst (9443 Stimmen) vor den beiden Christdemokraten Philippe Receveur (9245 Stimmen) und Charles Juillard (8441). Chancenlos blieb die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei, die nach 2006 zum zweiten Mal versuchte, in…

Mehr Jura: Bisherige verfehlen absolutes Mehr

Mehr

Schweizer Politik

Montreux – der Gipfel, der die Frankophonie erfreut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Okt. 2010 Zu Beginn des Grossanlasses waren es 70 Staaten, am Schluss sind es 75: Estland, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, die Dominikanische Republik und die Vereinigten Arabischen Emirate stiessen neu zur Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Abdou Diouf, der am Samstag bestätigte OIF-Generalsektretär, lobte die Arbeit des Gastgeberlandes Schweiz als «fruchtbares Engagement». «Alles Haitianer» Auch Joseph Kabila, Präsident der…

Mehr Montreux – der Gipfel, der die Frankophonie erfreut

Mehr

Schweizer Politik

Briefträger auf der Strasse

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2010 Im Rahmen der Kundgebung auf der Berner Schützenmatte unterzeichneten die Briefträgerinnen und Briefträger eine Resolution an die Post-Spitze. Die Gewerkschaft Kommunikation, die zur Kundgebung aufrief, fordert die Leitung des Gelben Riesen darin auf, vor der Umsetzung des Projekts Distrinova eine vertragliche Garantie für den Verzicht auf Kündigungen abzugeben. Im Hinblick auf diese Garantie seien Verhandlungen…

Mehr Briefträger auf der Strasse

Mehr

Schweizer Politik

SVP für mehr Disziplin im Klassenzimmer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2010 Den 15-Punkte-Forderungskatalog verabschiedete ein SVP-Sonderparteitag in Liestal ohne Gegenstimme. Basis war ein neues 139-seitiges Grundlagenpapier der Parteileitung. Anlass dazu ist die Vernehmlassung zum Lehrplan 21 der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Die SVP wirft der EDK vor, ohne demokratisch gerechtfertigten Auftrag wesentliche Weichen zu stellen. Die EDK müsse darum vom Volk kontrolliert werden. Ihrem Lehrplan…

Mehr SVP für mehr Disziplin im Klassenzimmer

Mehr

Schweizer Politik

IWF: Schweizer Sitz nach Reform fraglich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2010 Die Machtverhältnisse beim IWF werden damit den neuen wirtschaftspolitischen Kräfteverhältnissen angepasst. Die boomenden Volkswirtschaften China und Indien erhalten künftig mehr Einfluss bei der globalen Finanzinstitution und weltweiten Krisenfeuerwehr. Die Chinesen werden künftig der drittgrösste Anteilseigner am Fonds sein. Darauf haben sich die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Wirtschaftsnationen (G20) an einem zweitägigen Treffen in…

Mehr IWF: Schweizer Sitz nach Reform fraglich

Mehr

Schweizer Politik

Frankophonie: Die wichtigen Fragen werden nie gelöst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Okt. 2010 Am Freitag treffen die 40 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der Organisation der Frankophonie (OIF) in Montreux ein. Dort diskutieren sie drei Hauptthemen: Der Platz der Frankophonie in der internationale Szene, ihre Rolle bei der nachhaltigen Entwicklung und die Bedeutung der französischen Sprache in einer globalisierten Welt. Beendet werden soll der 13. Gipfel mit der…

Mehr Frankophonie: Die wichtigen Fragen werden nie gelöst

Mehr

Schweizer Politik

Keine Juristen für Volksinitiativen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Okt. 2010 Sie empfiehlt dem Plenum die parlamentarische Initiative von Isabelle Moret (FDP/VD) mit 14 zu 10 Stimmen zur Ablehnung. Gemäss einem Communiqué der Parlamentsdienste vom Freitag zeigt die Kommission zwar Verständnis dafür, dass viele Menschen die heutige Regelung als unbefriedigend empfinden. Der von Moret aufgezeigte Weg vermöge aber nicht zu überzeugen. Die Kommission habe Zweifel, ob…

Mehr Keine Juristen für Volksinitiativen

Mehr

Schweizer Politik

Guter Start für beide Volksinitiativen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Okt. 2010 Wie der Gegenvorschlag von Regierung und Parlament zur Ausschaffungs-Initiative abgeschnitten hätte, wäre offen gewesen, allerdings mit Vorteilen für dessen Gegnerschaft. Die Stichfrage wäre wohl nicht zum Zug gekommen. Wäre dies trotzdem der Fall gewesen, hätte die Initiative obsiegt. Laut der Umfrage, die das Forschungsinstitut gfs.bern für die SRG-Medien in der zweiten Oktoberwoche durchführte, hätten 58%…

Mehr Guter Start für beide Volksinitiativen

Mehr

Schweizer Politik

Änderungen beim Nachrichtendienst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Okt. 2010 Im Sommer hatte die parlamentarische Aufsicht schwerwiegende Vorwürfe erhoben: Der Nachrichtendienst habe in den vergangenen Jahren im Umgang mit Daten die Gesetze nicht eingehalten, schrieb die Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) in einem Bericht. Er habe auf Vorrat Daten gesammelt, ohne diese auf ihre Relevanz zu prüfen. Am Freitag hat der Bundesrat nun seine Stellungnahme dazu veröffentlicht. Er…

Mehr Änderungen beim Nachrichtendienst

Seite 410 von 1113

Erste … 408 409 410 411 412 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert