Schweizer Politik

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Die Schweiz, das Land der Gleichgewichte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2010 Der Wechsel zwischen Mehrheit und Opposition mache das Salz in der Demokratie aus, heisst es überall in Europa… Überall? Nein, in einem kleinem Land im Herzen des Kontinents folgt die Demokratie anderen Wegen, vorgezeichnet durch zerbrechliche interne Machtgleichgewichte. In der Schweiz sind alle grossen Parteien in der Landesregierung vertreten, seit 1943 auch die Sozialdemokratische Partei…

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Die Parlamentswahlen: wie funktionieren sie?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2010 Das Schweizer Parlament besteht aus zwei Kammern, wie viele Parlamente in andern Ländern. Der Nationalrat ist die Volkskammer, die grosse Parlamentskammer, der Ständerat ist die Kantonskammer, die dem Senat anderswo entspricht. Im Vergleich zu den USA oder Frankreich kann das Eidgenössische Parlament zwar nicht einzelne Minister absetzen, aber es hat etwas mehr Macht, weil es…

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Ständerat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2010 Der Ständerat ist die Schweizer Parlamentskammer (Legislative) der Kantonsvertreter (Senat, Kleine Kammer). Er zählt 46 Mitglieder, welche die Kantone vertreten. Jeder Kanton ist ungeachtet seiner Einwohnerzahl mit zwei, die Halbkantone mit einem oder einer Abgeordneten vertreten. Als Halbkantone gelten Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden. Das einzelne Ratsmitglied wird «Ständerat» oder «Ständerätin»…

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Nationalrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2010 Der Nationalrat ist die Schweizer Parlamentskammer (Legislative) der Volksvertreter oder Abgeordneten (Grosse Kammer). Der Rat zählt 200 Parlamentarierinnen und Parlamentarier und vertritt das Schweizer Volk. Auf je 35’000 Einwohnerinnen und Einwohner eines Kantons kommt derzeit ein Mitglied im Nationalrat. Das einzelne Ratsmitglied wird «Nationalrat» oder «Nationalrätin» genannt. Nationalrat und Ständerat bilden zusammen die Vereinigte Bundesversammlung…

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Fussball-Wettskandal: Schleppender Auftakt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 Die Ermittlungen zum Wettskandal werden in mehreren europäischen Ländern geführt. Insgesamt geht es der Staatsanwaltschaft zufolge um mehr als 250 Verdächtige, die rund 250 Spiele im In- und Ausland manipuliert haben sollen. Die meisten der Spiele (74) fanden in der Türkei sowie in Deutschland (53) und der Schweiz (35) statt. Die ermittelten Wetteinsätze belaufen sich…

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Kantone rechnen mit weniger Defizit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 Von den 22 der 26 Kantone, deren Regierungen bis Anfang Oktober das Budget vorgelegt haben, rechnen zwölf im kommenden Jahr mit einem Defizit. Zehn erwarten einen Überschuss. Insgesamt beläuft sich ihr Plus auf rund 273 Mio. Franken. Grösster Ausreisser in der Überschuss-Kategorie ist mit 111 Mio. Franken der Kanton Zürich. Die Krise schlug auf dem…

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Glücklich, aber noch nicht ganz frei

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 Vor einem halben Jahr haben sie das Gefängnis in Guantanamo verlassen. Während siebeneinhalb Jahren, zwei davon in Isolationshaft, durchlebten sie eine Art Vorhölle: Gefangen ohne Anklage und ohne Urteil. Jetzt, in der Schweiz, versuchen sie, diesen tragischen Lebensabschnitt hinter sich zu bringen und ein neues Leben zu beginnen. Die Brüder Arkin und Bahtiyar Mahmut, zwei…

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Start der Initiative für Steuergerechtigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 Das Volksbegehren, das am 28. November zur Abstimmung gelangt, soll dem Werben der Kantone um das reichste Prozent der Bevölkerung einen Riegel schieben, so die Kampagne der Sozialdemokratischen Partei (SP). Die Initiative dämme den missbräuchlichen und schädlichen Steuerwettstreit unter den Kantonen ein, erklärte SP-Präsident Christian Levrat in Bern. Gemäss Eidgenössischer Steuerverwaltung sind 99% der Schweizer…

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Walter Kälin: Irak-Mission «ermutigend»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 swissinfo.ch: Sie sind dieses Wochenende nach einer Woche aus Irak zurückgekehrt. Wie sieht die Situation im Land nach dem Rückzug der US-Streitkräfte aus? Walter Kälin: Das Land ist in einer Übergangsphase, sowohl, was die Sicherheit betrifft, als auch, was die Regierungsbildung betrifft. Ich hatte das Gefühl, alle warten ein bisschen ab, was passiert. Das hat…

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Ton, Steine, Hackbrett – Soundtrack zum Durchstich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2010 Alte Kassettenrekorder, musikalisches Kinderspielzeug, Velolichter: Kaum ein zivilisatorisches Gut, mit dem Norbert Möslang keine Klänge erzeugt. Der 58-jährige St. Galler gehört in der Schweiz zu den Pionieren des so genannten Hardware-Hackings oder des Knackens von Alltagselektronik, wie es auf gut deutsch heisst. Am 15. Oktober wird der «Hardware-Hacker» Möslang zu einem Mineur in Sachen Tunneltonwerk.…

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