Schweizer Politik

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Calmy-Rey gegen den Hunger

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Okt. 2010 Mehrere hundert Menschen folgten einem Aufruf der «Allianz gegen den Hunger» und demonstrierten zum Welternährungstag auf dem Bundesplatz. Das Motto lautete «Act now» (Jetzt handeln). Die Kundgebung bei nass-kalter Witterung begann mit einer Performance: Um 15.59 Uhr heulte eine Sirene auf, worauf die Kundgebungsteilnehmer für eine Schweigeminute in die Hocke gingen. Mit der Aktion wollten…

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Frühzeitige Warnung vor Korruption für Unternehmen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Okt. 2010 Trotz grosser Anstrengungen finden sich viele multinationale Unternehmen immer noch auf der falschen Seite des Rechts. Dieses Jahr wurde die Schweizer Firma ABB nach einer Untersuchung wegen Bestechung mit einer Geldstrafe gebüsst. Auch die Grossbank Credit Suisse musste zahlen, weil sie mit Ländern Geschäfte abwickelte, die von den USA sanktioniert werden. Das Schweizer Telekom-Unternehmen Swisscom…

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CVP will sich für Tourismus einsetzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Okt. 2010 Die CVP habe sich schon immer für den Tourismus eingesetzt, sagte Parteipräsident Christophe Darbellay. Denn der Tourismus sei der einzige Wirtschaftszweig, der in der ganzen Schweiz von Bedeutung sei. Und: «In den Bergen ist er sogar oft der einzige Wirtschaftsmotor.» Der Bündner Ständerat Theo Maissen monierte in Brig, dass in der Resolution nicht die Aufhebung…

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Stehende Ovation für Hans-Rudolf Merz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Okt. 2010 Zu dieser Aussenpolitik gehören ein Ausbau der bilateralen Verträge mit der EU und neue Freihandelsabkommen, um ausländische Märkte für Schweizer Exportfirmen zu öffnen. Die Delegierten verabschiedeten in Herisau das Positionspapier «Die Schweiz in einer globalisierten Welt». Damit positioniert sich die Partei für den Wahlkampf 2011. Länger zu reden gab die Frage, welchen Kurs die Schweiz…

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Klares Bekenntnis zur Alpenkonvention erwartet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Okt. 2010 Der Entscheid des Schweizer Parlaments, die Ratifizierung der Durchführungsprotokolle der Alpenkonvention abzulehnen, sei unverständlich, so die CIPRA nach ihrer Jahresfachtagung am Semmering in Österreich. Damit isoliere sich das Land im Alpenprozess weiter. Ende September hatte der Nationalrat sich zum zweiten Mal geweigert, die Zusatzprotokolle zu ratifizieren. Dies obwohl die Schweiz an deren Ausarbeitung beteiligt gewesen…

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Freude herrschte wirklich um 14.17 Uhr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Okt. 2010 Jubel bei den Mineuren, bei einigen Verantwortlichen sogar Tränen in den Augen. Und das will in der Schweiz etwas heissen. Das Ereignis ist am Samstag auf den Frontseiten der Deutschschweizer und Tessiner Presse leicht prominenter als in den Westschweizer Zeitungen gefeiert worden. «Diesen Blick müssen Sie für Ihre Enkel aufbewahren!», schreibt das Boulevardblatt unten auf…

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Schweizer Souveränität im EU-Härtetest

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Okt. 2010 Das Interesse für das Streitgespräch über «Souveränität im Härtetest» übertrifft letzten Donnerstag die Erwartung des Gastgebers. Avenir Suisse muss mit seiner Besucherschar an der Uni Bern ins grosse Auditorium ausweichen. Auf dem Podium sollen Walter Stoffel und Jan Atteslander die Klingen kreuzen. Der Professor für Wirtschaftsrecht, und bis Mitte Jahr Präsident der Wettbewerbskommission, gegen den…

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Wahlbarometer: Der Wunsch nach Stabilität

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Okt. 2010 In den eineinhalb Jahrhunderten der modernen Schweizer Politik hat sich vermutlich nie vorher mehr verändert als in den letzten drei Jahren. In der Landesregierung (Bundesrat) sind zum ersten Mal fünf Parteien an der Macht, nachdem ein Minister nicht im Amt bestätigt worden war, zwei Bundesräte haben die Partei gewechselt und vier sind in der laufenden…

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Die Linke knabbert an der 30-Prozent-Hürde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Okt. 2010 In der Eidgenossenschaft hat es die Linke – im Unterschied zu anderen europäischen Ländern – nie geschafft, viel mehr als 30 Prozent Wähleranteile zu erreichen. Dies gilt auch für Zeiten wirtschaftlicher oder sozialer Krisen. Historisch teilte sich die Sozialdemokratische Partei (SP) die Wähleranteile der Linken mit den Kommunisten. Seit rund 30 Jahren teilen sich SP…

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Die bürgerliche Mitte sucht sicheres Terrain

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Okt. 2010 Der Antagonismus zwischen der Freisinnig-Demokratischen Partei FDP und der Christlichdemokratischen Volkspartei CVP hat das politische Leben der Schweiz über Jahrzehnte geprägt. Begonnen hat es mit der Geburt des modernen Bundesstaates 1848. Damals lag ein tiefer Graben zwischen den beiden Parteien: Die FDP war liberal, progressiv und an der Macht, die CVP konservativ, katholisch und in…

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