Schweizer Politik

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Föderalismus kartografisch dargestellt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2010 Wie hoch ist das durchschnittliche Jahresstipendium in Bern oder in Graubünden? In welcher Grossregion ist der Anteil der Ausländer am höchsten? Wie viele Personen beschäftigt Sitten, Kanton Wallis oder Wil, Kanton St. Gallen, im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen? Antworten darauf liefert ein neuer Interaktiv-Staatsatlas der Schweiz (AsTAT). Der Atlas wurde von Politologen, Statistikern, Geographen und…

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Togo: «OIF unterstützt demokratische Mechanismen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2010 «Faure ist verrückt!» Eine Gruppe von Demonstrierenden macht in der togolesischen Haupstadt Lomé ihrer Wut über die amtierende Regierung Luft. Sie sind in Rage, rennen hin und her, reden auf ein paar anwesende westliche Journalisten ein. Überwacht von einer Truppe bewaffneter Polizisten demonstrieren Oppositionelle jeden Samstag und Mittwoch für die Absetzung von Präsident Faure Gnassingbé.…

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Rotes Kreuz begleitet keine Rückführungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2010 «Ich bedauere diese Entscheidung, aber sie ist keine Überraschung», sagte Alard du Bois-Reymond, Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM), am Sonntagabend in der Sendung «Forum» des Westschweizer Radios RSR. Diese Aufgabe sei heikel für das Schweizerische Rote Kreuz (SRK). Man werde sich nun an andere nichtstaatliche Organisationen (NGO) wenden, Interessenten gebe es. Für das BFM…

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Schweiz und Norwegen: Zwei europäische «Fälle»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2010 «Die norwegische Presse schreibt in dieser Zeit viel über die Schweiz. Das ist sehr interessant und auch sehr neu», beobachtet der Politologe Ulf Sverdrup. «Die Debatte, ob die Bilateralen Beziehungen zur Europäischen Union fortgesetzt werden sollen oder nicht, ist in Norwegen nicht unbeachtet geblieben. Der Zufall will es nun, dass ausgerechnet jetzt die Schweizer Bundespräsidentin…

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Kein neuer Rüstungsvertrag mit Israel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2010 Bundesrat Maurer führt in Israel nach eigenen Angaben «Diskussionen über Sicherheitsfragen und militärische Angelegenheiten, insbesondere über Logistik und Informatik». Dabei stehe aber ein neuer Rüstungsvertrag mit Israel nicht zur Debatte. «Im Moment haben wir kein Geld, aber wir prüfen die weitere Entwicklung von israelischen Waffensystemen, die wir bereits haben», sagte Maurer. Bei seinem Besuch der…

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«Verletzung der grundlegenden Menschenrechte»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2010 «Die Todesstrafe stellt eine fundamentale Verletzung der Menschenrechte dar», sagt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in einer Erklärung. Diese Praxis bringe weder «Wiedergutmachung, noch wirkt sie abschreckend und schützt deshalb die Gesellschaft nicht. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kritisiert auch die Unwiderruflichkeit der vollstreckten Todesstrafe. Dies verursache oft Probleme, da sie zu oft…

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«Dieses Bauwerk ist kein Flop»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2010 swissinfo.ch: Bei einer Tagung in Rom haben Sie gesagt, dass mit dem Gotthard-Basistunnel eine Formel-1-Bahn für Züge im Herzen der Schweiz gebaut wird, aber das Risiko besteht, dass die Zufahrtswege Maultierpfade bleiben. Wie gross ist dieses Risiko? Filippo Lombardi: Kurzfristig stellt sich das Problem nicht, weil nicht am Tag der Inbetriebnahme des Tunnels gleich doppelt…

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Die Schweiz möchte ihren IWF-Sitz behalten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2010 An einer Medienkonferenz am Rand des Gipfels der G-20-Minister und am Vorabend der Herbstsitzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank plädierte Hans-Rudolf Merz für eine Beibehaltung des Schweizer IWF-Exekutivratssitzes. Derzeit wird die Schweiz von Polen, Serbien und sechs weiteren Ländern aus Zentralasien unterstützt. Der Bundesrat nannte mehrere Argumente für ein Verbleiben der Schweiz. Erstens…

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Rechtsradikale Minarett-Proteste

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2010 Trotzdem fanden sich beim Bahnhof in Langenthal einige wenige Vertreter der so genannten Antifa-Bewegegung ein. Die Polizei wartete am Bahnhof und in der Nähe des Zentrums der islamischen Glaubensgemeinschaft mit einem grossen Sicherheitsdispositiv auf. Konfrontationen blieben am frühen Samstagnachmittag aus. Zur Platzkundgebung bei der Moschee in Langenthal hatten die Partei national orientierter Schweizer (PNOS) und…

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Maurers Israel-Besuch soll Wogen glätten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2010 Auf der einen Seite heisst es, Maurers Treffen mit hohen israelischen Repräsentanten deute auf eine positive Phase nach den jüngsten Spannungen zwischen den beiden Staaten hin. Auf der anderen Seite haben Schweizer Politiker und Nichtregierungsorganisationen versucht, den Besuch zu verhindern. Sie sind der Ansicht, er diskreditiere die Schweiz. Bundesrat Maurer wird bei seinem dreitägigen Besuch…

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