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Schweiz will in Armenien Botschaft eröffnen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Juni 2008 Derzeit ist die Botschaft in Georgien für die Schweizer Interessen in Armenien zuständig. In Armenien selbst verfügt die Schweiz nur über ein Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). Calmy-Rey traf in Eriwan ihren Amtskollegen Eduard Nalbandian und stattete Präsident Serge Sargsian einen Höflichkeitsbesuch ab. Während eines Essens mit Nalbandian wurde auch der Konflikt…

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Personenfreizügigkeit: SVP gegen Referendum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Juni 2008 Damit beantragt die Parteiführung eine Kehrtwende: Im Parlament hatte die SVP noch bekräftigt, dass sich ihre Opposition nur gegen den freien Personenverkehr mit Rumänien und Bulgarien richte. Bei einer Zusammenfassung von Weiterführung und Ausdehnung sei sie aber zum Referendum gegen das Paket gezwungen. Nun sieht die SVP-Parteileitung die Sache anders: Werde über das Paket an…

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Konsequenzen aus Unfall auf der Kander

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Juni 2008 An seinem ersten Kaderrapport betont Roland Nef, dass die Bewältigung und Aufarbeitung des Bootsunglücks auf der Kander die Armeeführung noch immer sehr in Anspruch nehme. Im Nachgang zum Unglück hat der Chef der Armee Massnahmen angeordnet. So wird die Kaderselektion der Armee von erfahrenen Milizoffizieren nochmals überprüft und auf Schwachstellen untersucht. Übungskonzepte sowie Konzepte für…

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Eltern wegen Mädchenbeschneidung verurteilt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 Die Eltern wurden wegen Anstiftung zu schwerer Körperverletzung zu einer bedingten zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Obergericht befand zudem, die Eltern müssten ihrer Tochter Schadenersatz und Genugtuung leisten, deren Höhe noch zu bestimmen sei. Die Eltern, die mehrere Wochen in Untersuchungshaft gesessen waren, sind zwar geständig, machten aber Rechtsirrtum geltend. Der Fall war im vergangenen Jahr…

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Bundesrat will Radikalkur für Mehrwertsteuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 «Ich bin überzeugt, dass das für die Schweiz die beste Lösung ist», sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Die am Donnerstag von Merz präsentierte Botschaft hat zwei Teile. Wenig umstritten ist eine Totalrevision des Gesetzes zur Mehrwertsteuer (MWSt) mit Vereinfachungen in über 50 Punkten. Viel riskiert der Bundesrat mit der zweiten Vorlage, die zusätzlich den Einheitssatz und…

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1,4 Milliarden Überschuss erwartet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 Der Bundesrat hat den Voranschlag mit 60 Mrd. Franken Einnahmen und 58,6 Mrd. Franken Ausgaben verabschiedet. Die gab das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Das Ausgabenwachstum liegt nächstes Jahr mit 3% leicht unter dem prognostizierten nominellen Wirtschaftswachstum. Neben einer «hohen Budgetdisziplin» trägt laut EFD auch eine Kreditsperre in der Höhe von 1% zum guten Resultat bei.…

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Bald amerikanische Diplomaten in Teheran?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 Nach der islamischen Revolution und der Geiselnahme in der amerikanischen Botschaft in Teheran haben die USA 1980 die diplomatischen Beziehungen mit Iran abgebrochen. Seither vertritt die Schweiz die Interessen der USA in Iran. Ausserdem leistet sie dort konsularische Betreuung von US-Bürgern. Ein ähnliches Schutzmacht-Mandat übt die Schweiz für die USA auch in Kuba aus, allerdings…

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Über 10’000 Abtreibungen pro Jahr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 Auf 1000 Frauen im Alter zwischen 15 und 44 Jahren wurden im Durchschnitt 6,8 Abbrüche vorgenommen, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) meldete. Beschränkt auf die in der Schweiz wohnhaften Frauen sinkt die Rate auf 6,5. Deutschland, England/Wales, Belgien, Spanien und die Niederlande weisen Raten von 7,2 bis 17,5 Abbrüche je 1000 Frauen im gebärfähigen…

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Appell zum Gedenktag für Folteropfer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2008 Calmy-Rey erinnert daran, dass keine Region der Welt vor der «Geissel» der Folter gefeit sei. Dies, obschon das Folterverbot zum zwingenden Völkerrecht gehöre, schreibt die Bundesrätin in einer Botschaft zum Gedenktag. Folter treffe «mitten ins Herz der Menschenrechte, denn foltern heisst die Würde des Menschen zu verleugnen». «Die gegenwärtige Tendenz der Staaten, die Praxis der…

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Schweizer Waffen für Südkorea und Arabien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juni 2008 Bei Südkorea geht es um die Ausfuhr von Baugruppen und Ersatzteilen zu Fliegerabwehr-Systemen im Umfang von 1,3 Mio. Franken. An Saudiarabien sollen 120 Maschinenpistolen und Waffenzubehör im Wert von rund 870’000 Franken verkauft werden. An das ägyptische Verteidigungsministerium wird Kriegsmaterial im Gesamtwert von 1,4 Millionen geliefert. Exportiert werden dürfen zwei Maschinenpistolen und Granatwerfer mit Zubehör…

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